Unter Verdacht

Abhörspezialist Harry Caul (Gene Hackman) in THE CONVERSATION (USA 1972):
Wissen heißt nicht verstehen. 

Innenminister Alexander Dobrindt hat sich bekanntlich für eine routinemäßige, geheime Durchleuchtung von potenziellen Kulturförderempfängern stark gemacht. Im Falle des Buchhandelspreises ist Wolfram Weimer dieser Empfehlung schon gefolgt – und hat sich vorbehalten, es auch in anderen Kontexten zu tun. Entsprechend habe ich mich gefragt, ob die lange Wartezeit auf die letzte Drehbuchförderung (zum Beispiel) mit einer Überprüfung durch den Verfassungsschutz zu tun gehabt haben könnte. Ich habe keine Belege dafür, dass diese Praxis schon in die Filmförderung eingesickert ist, aber wer könnte es ausschließen? Das sogenannte „Haber-Verfahren” ist ja geheim. 

Das ist ein Problem in vielerlei Hinsicht. Die anlasslose Inanspruchnahme des Inlandgeheimdienstes – für Verfassungsrechtler Christoph Möllers ein „nicht gerechtfertigter Grundrechtseingriff” – zeugt von einem gestörten Verhältnis zur Kunst und produziert ein Klima des Misstrauens. Sie gibt einem Amt kritische Autorität, das nicht für kulturelle Expertise bekannt ist. Weil die Auskunft nur aus einem „Ja“ oder „Nein“ besteht – ob „Erkenntnisse“ vorliegen oder eben nicht – kann die anfragende Behörde die Schwere der Vorwürfe weder nachvollziehen noch abwägen. Und weil der Vorgang geheim ist, können die Künstler nur rätseln, sollte ihr Antrag abschlägig beschieden werden. Sie haben keine Einsichts- und Einspruchsmöglichkeit, und auch die Öffentlichkeit hat keine Chance, sich einzumischen. Absehbare Folge dieser totalitären Tendenzen sind Duckmäusertum, Verstellung und eine Entpolitisierung der Kunst. Es ist ein Angriff auf die Kunstfreiheit, gegen den wir uns wehren müssen.